Gespräch mit Kultusminister Michael Piazolo

Der Gymnasiallehrer Frank Helmerich, Direktkandidat der Freien Wähler für den Wahlkreis Rhön-Grabfeld – Bad Kissingen – Haßberge, wurde vor Beginn des neuen Schuljahres bei Kultusminister Michael Piazolo in München vorstellig. Wesentliches Thema waren  Fragen der Bildung und der Digitalisierung gerade im ländlichen Raum. Bei dem intensiven Austausch  ging es zunächst darum, Piazolo zu verdeutlichen, wie die Lage vor Ort in aktuell seinem regionalen Schulstandort ist.

Helmerich verwies darauf, dass die Pandemie schonungslos offengelegt habe, woran es hapert: eine digitale Infrastruktur, die es allen Kindern und Jugendlichen ermöglicht, moderne Bildungsangebote effektiv wahrzunehmen. Viele seien aufgrund technischer Unterversorgung schlicht und einfach abgehängt worden, weil sie nicht im erforderlichem Maße am Home-Schooling teilnehmen konnten.

Piazolo bedauerte dies und räumte freimütig ein, dass ihm in dieser Frage weitgehend die Hände gebunden gewesen seien. Er fühlt sich hier von der Bundesregierung, v.a. in Person von Dorothee Bär (Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung), im Stich gelassen. Während ihrer Amtszeit habe sich in Deutschland in Sachen Digitalisierung viel zu wenig getan. Internationale Studien belegen dies: Deutschland ist auf Platz 16 im Ranking „digitale Infrastruktur“ und Platz 24 im Bereich „Zugang zum Internet“ (hinter Aserbeidschan!). Das ist sogar eine Verschlechterung im Vergleich zu früheren Studien. Piazolo zeigte sich von von dieser misslichen Situation sehr enttäuscht, deren Versäumnisse eindeutig auf Bundesebene während der letzten Legislaturperiode entstanden sind.

Helmerich gab dem Kultusminister zwar positive Rückmeldung aus dem Landkreis Rhön-Grabfeld, wo emsige und findige Mitarbeiter des Landratsamtes den Schulen unter großem Einsatz effektive digitale Lösungen zur Verfügung gestellt haben. Allerdings regte er aber auch an, dass es ohne zentral gesteuerte Maßnahmen keine echte Verbesserung geben könne. So wünscht er sich neben einer reibungslos funktionierenden bayernweiten Verwaltungssoftware auch einen IT-Experten für jede Schule, der sich ausschließlich um dieses Thema kümmern kann. Es könne nicht angehen, dass sich Lehrkräfte in ihrer Freizeit damit auseinandersetzen, die ohnehin schon sehr stark belastet seien und denen zudem die entsprechende Ausbildung fehle. Auch eine einheitliche digitale Ausstattung sei von Vorteil.

Piazolo sicherte künftig mehr Hilfe, verwies aber auch auf bürokratische Hürden, die z.B. die Anschaffung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte und Lernende sehr verzögern. Zudem wolle man erfolgreiche lokale Lösungen nicht behindern, indem man den Landkreisen und Kommunen bayernweit zentrale Lösungen „aufzwinge“. Ohne bundesweite Initiativen in Sachen digitaler Infrastruktur seien seine Möglichkeiten allerdings sehr begrenzt. Hier ist in erster Linie die Bundesregierung gefordert.

Nicht nur aus diesem Grund sieht Helmerich seine Kandidatur für den Bundestag auf diesen Umstand ausgerichtet. Als Mann an der Basis sieht er deutlich, wer für seine Stadt und seine Region Verbesserungen will, muss dies auch und vor allem von Berlin aus tun.

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