Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 18.03.2021
2. Vorstellung Ergebnisse – Fortschreibung des bestehenden Entwicklungskonzeptes Einzelhandel für die Stadt Bad Königshofen i. Grabfeld aus dem Jahr 2013
3. 1. Änderung Bebauungsplan „Schmalgarten“, Aub – Aufstellungsbeschluss und Billigung Entwurf
4. Bauanträge
4.1. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Fertiggarage und Carport, Oberer Schmalgarten 5, Fl.Nr. 207/5, Gem. Aub
4.2. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Produktions- und Logistikhalle zur Herstellung von pharmazeutischen Glasbehältern, Industriestraße 4, Fl.Nr. 1991 u. 1989, Gem. Bad Königshofen
4.3. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau von 16 Doppelhaushälften, Sparkassenstr. 7, Fl.Nr. 372 u. 375/2, Gem. Bad Königshofen
4.4. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung, Lahnbergblick 2, Flst.-Nr. 912/16
4.5. Antrag auf Baugenehmigung: Überdachung von 3 Stellplätzen und Anbau einer Sichtschutzwand, Fl.Nr. 612, Oberer Rosengarten 5, Gemarkung Merkershausen
5. Jahresrechnung der Stadt Bad Königshofen i. Grabfeld – Haushaltsjahr 2020
6. Umgang mit der Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung
7. Förderprogramm BAYERN DIGITAL – Erweiterung komuna.RSP sowie Neueinführung Formularmodul
8. Vorstellung Überlegungen künftige Gestaltung und Nutzung Klostergarten
9. Antrag Stadträtin Frau Rhein: Erlass einer Baumschutzverordnung für das gesamte Stadtgebiet
10. nichtöffentliche Entscheidungen
11. Informationen
KÖNCast #14 – Tobias krank, Frank im MVZ! – März 2021
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 18.02.2021
2. Haushalt 2021 – Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan
3. Haushalt 2021 – Investitions- und Finanzplanung 2020 bis 2024
4. Beratung und Beschlussfassung über das fortgeschriebene Haushaltskonsolidierungskonzept 2021
5. Auftragsvergaben
5.1. Grabfeld-Grundschule – Digitale Tafeln
5.2. Sanierungsberatung ab 2021
6. Beschluss Richtlinien Bauplatzvergabekriterien
7. Billigung des Vorentwurfs zur 17. Änderung der Flächennutzungsplans im Bereich des qualifizierten Bebauungsplans GE Nord II im Bereich Seeleinsgraben, Gemarkung Bad Königshofen
8. Einführung eines Straßennamens, Sparkassenstraße 7, Fl.Nr. 372 und 375/2, Gem. Bad Königshofen
9. Beschlussfassung zur Beteiligung am LEADER-Kooperationsprojekt „Thematische Rad- und E-Radrouten von den Haßbergen bis in den Steigerwald zum Ausbau der freizeittouristischen Angebote und stärkeren Vernetzung mit den Landkreisen“
10. nichtöffentliche Entscheidungen
11. Informationen
KÖNCast #13 – Gegen das Vergessen! – Februar 2021
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 28.01.2021
2. Überlassung der Alten Darre – Erhebung der Umsatzsteuer auf die weiterberechneten Betriebskosten laut Betriebskostenkatalog
3. Nebentätigkeiten und öffentliche Ehrenämter von Herrn Bürgermeister Thomas Helbling
4. Antrag Stadträtinnen Frau Friedl und Frau Wilimsky – Anfertigung Verlaufsprotokoll
5. Antrag Stadträtin Frau Friedl – Beteiligung der Stadt Bad Königshofen am Gedenkort Aumühle durch den Verein Denkort Deportationen e.V.
6. nichtöffentliche Entscheidungen
7. Informationen
KÖNCast #12 – Zwei Chanzen, ein Tor – Januar 2021
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 14.12.2020
2. Bauanträge
2.1. Antrag auf Baugenehmigung: Wohnhausumbau, Fl.Nr. 113, Hauptstr. 4, Gemarkung Merkershausen
2.2. Antrag auf Baugenehmigung: Wohnhausumbau, Fl.Nr. 2019/4, Bahnhofstr. 6, Gemarkung Bad Königshofen
2.3. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Maschinen- und Holzlagerhalle, Fl.Nr. 122, Nähe Mühlhügelstraße, Gemarkung Gabolshausen
2.4. Antrag auf Vorbescheid, Wohnhausneubau und Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.Nr. 2174/2, Gem. Untereßfeld
2.5. Antrag auf Befreiung, Teilbeseitigung vom Baumbestand, Sparkassenstr. 7, Fl.Nr. 372 u. 375/2, Gem. Bad Köngishofen
2.6. Vorstellung Entwurf Wohnbebauung, Sparkassenstr. 11, Fl.Nr. 422, Gem. Bad Königshofen
3. Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Bad Königshofen i. Grabfeld
4. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
5. Auftragsvergaben
5.1. Sanierungsberatung ab 2021
6. Aufstellung des Bebauungsplanes „Am alten Schwimmbad“ Bad Königshofen i. Grabfeld
7. 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bad Königshofen i. Grabfeld
8. nichtöffentliche Entscheidungen
9. Informationen
KÖNCast #11 – Ihr Kurgästlein kommet – Dezember 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 03.12.2020
2. Anträge Stadträtinnen Frau Friedl und Frau Wilimsky – Zurverfügungstellung aller nichtöffentlichen Unterlagen und Niederschriften im RIS, sowie Anfertigung Wortprotokoll
3. Bauanträge
3.1. Antrag auf Baugenehmigung: Dachgeschossausbau und Errichtung von 2 Dachgauben, Fl.Nr. 1440, Adam-Pfeuffer-Str. 19, Gemarkung Bad Königshofen
3.2. Antrag auf Baugenehmigung: Wohnhauserweiterung, Fl.Nr. 2042, Thüringer Str. 48, Gemarkung Ipthausen
4. Auftragsvergaben
4.1. Abwasseranlage Bad Königshofen mit Stadtteilen – Kanalerneuerung Gabolshauen und Untereßfeld
4.2. Kläranlage Bad Königshofen – Information und Vergabe von mehreren Ersatzbeschaffungen
4.3. Ertüchtigung des Feuer- und Brandschutzes in den Stadtteilen – überplanmäßige Ausgaben
4.4. Kindergarten Eyershausen – Außen-Innenputz-Trockenbau-Maler-Gerüst
4.5. Rathaus- Umbau Serverlandschaft
5. Antrag Stadtrat Herr Helmerich – Aktueller Sachstand Anschaffung Luftfilteranlagen Schulen und Kindergärten
6. nichtöffentliche Entscheidungen
7. Informationen
7.1. Förderprogramm „NEUSTART. Sofortprogramm für Corona-bedingte Investitionen in Kultureinrichtungen“
KÖNCast #10 – Mit Abstand das beste Jubiläum – November 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 26.11.2020
2. Qualifizierter Bebauungsplan „Norn II“ im Bereich Seeleingraben in der Gemarkung Bad Königshofen – Vorentwurf
3. Bauanträge
3.1. Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.Nr. 127, Gem. Aub
3.2. Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Antrag auf Neubau eines Doppelwohnhauses mit Garagen, Lahnbergblick 15, Fl.Nr. 912/13, Gem. Bad Königshofen.
4. Bedarfsmitteilung Städtebauförderungsprogramm 2021
5. Antrag Stadträtin Frau Rhein: Erwerb des Transformatorenhäuschens am Wiesenweg in Eyershausen durch die Stadt Bad Königshofen
6. Antrag Nutzung Darre für frequency9.e.V. im Rahmen der aktuellen Situation
7. nichtöffentliche Entscheidungen
7.1. Bekanntgabe nichtöffentliche Entscheidungen – Bestellung Feldgeschworener
8. Informationen
KÖNCast #9 – Auf ein Tässchen Kuchen – November 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 29.10.2020 und 19.11.2020
2. Bauanträge
2.1. Antrag auf Baugenehmigung: Umbau des 2. Obergeschosses zu drei Mietwohnungen, Martin-Reinhard-Str. 21, Fl.-Nr. 136, Gem. Bad Königshofen
2.2. Antrag auf Nutzungsänderung: Verkaufsfläche in Café, Klosterstraße 4, Fl.-Nr.: 210, Gem. Bad Königshofen
3. Kur-Betriebs GmbH – Bilanz 2019 mit Lagebericht
4. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Bestattungseinrichtungen der Stadt Bad Königshofen i. Grabfeld – Friedhofsgebührensatzung- (BKPV – TZ 8)
5. Erhebung eines Kurbeitrags für Zweitwohnungsinhaber (BKPV – TZ 1 i. V. m. TZ 6 des Berichts vom 21.06.2013)
6. Berechnung der Schulhausmiete sowie Änderung des bestehenden Mietvertrags (BKPV – TZ 24)
7. Nichtöffentliche Entscheidungen
8. Informationen
KÖNCast #8 – Licht ins Dunkel bringen – November 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Sanierung/ Erweiterung Grundschule – Vorstellung der aktuellen Planungen durch die beteiligten Planungsbüros, sowie Sachstand Förderantragsverfahren
2. Nichtöffentlich
3. Sanierung/ Erweiterung Grundschule – Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise
KÖNCast #7 – Den Rest machen wir dann – Oktober 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 01.10.2020
2. Bauanträge
2.1. Antrag auf Neubau von einem Einfamilienwohnhaus mit Garage, Fl.Nr.: 604/18, Am Sommersbach 15, Gem. Merkershausen
2.2. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Werbeanlage, Martin-Reinhard-Str. 39, Fl.-Nr. 389, Gem. Bad Königshofen
2.3. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Werbeanlage, Am Kurzentrum 2, Fl.-Nr. 821/1, Gem. Bad Königshofen
2.4. Antrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren Neubau von einem Einfamilienhaus, Fl.Nr.: 1735/12, Mittelberg 26, Gem. Bad Königshofen
3. Auftragsvergaben
3.1. Neugestaltung der Nebenflächen zur OD Gabolshausen (NES46) – Vergabe der Ingenieurleistungen
3.2. Dorferneuerung Ipthausen: Neugestaltung Ortskern – Vergabe der Ingenieurleistungen zum städtischen Straßenbau
4. Antrag Stadträtin Petra Friedl – Frankentherme, Freikarten für Grundschüler
5. nichtöffentliche Entscheidungen
6. Informationen
KÖNCast #6 – Auf dem Holzweg – Oktober 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 03.09.2020
2. Bauanträge
2.1. Neubau eines Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten, Juliusstraße 6, Fl.Nr. 68, Gem. Bad Königshofen
2.2. Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage mit zwei Schildern, Martin-Reinhard-Str. 37, Fl.Nr. 378/5 Gem. Bad Königshofen
2.3. Antrag auf Neubau eines Schleuderbetonmastes mit 2 Plattformen und Outdoortechnik, Weingarten, Fl.Nr. 1148, Gem. Gabolshausen
3. Neubau von 16 Doppelhaushälften, Garagen und Stellplätzen Fl.Nr. 372, 275/2- Kategorisierung des Gebiets durch die Stadt Bad Königshofen
4. Auftragsvergaben
4.1. Kindergarten Eyershausen – Flachdach/Foliendach/Spengler
4.2. Kindergarten Eyershausen – Fenster/Haustüre/Beschattung
4.3. Probestreifen Rathausfassade – Restauratorische Voruntersuchung und Anlage einer Musterachse
4.4. Urbani Quelle – Hydraulische Ausrüstung
5. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Beteiligung Projektaufruf 2020 – Mögliche Teilsanierung FrankenTherme
6. Beteiligung der Stadt an Unternehmen in privater Rechtsform
7. nichtöffentliche Entscheidungen
8. Informationen
8.1. Sanierung/ Erweiterung Grundschule – Kurzinformation Besprechungstermin Regierung von Unterfranken am 23.09.2020
KÖNCast #5 – Guter Rat(Haus) ist teuer – September 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 30.07.2020
2. Bauanträge
2.1. Antrag auf Neubau einer Unterstellhalle und Holzlege, Ellersbach, Fl.Nr. 168, Gem. Merkershausen
2.2. Antrag auf Errichtung eines Selbstbedienungshofladens, Holzhaufenweg 10, Fl.Nr. 2119, Gem. Bad Königshofen
3. Auftragsvergaben
3.1. Kindergarten Eyershausen – Gerüstarbeiten
3.2. Fortschreibung des bestehenden Entwicklungskonzeptes Einzelhandel für die Stadt Bad Könishofen i. Grabfeld aus dem Jahr 2013
3.3. Feuerwehr Untereßfeld – Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens inkl. Beladung
4. Mehrgenerationenhaus St. Michael – Weiterführung Förderprogramm
5. Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Beteiligung Projektaufruf 2021 – Sanierung Rathaus
6. nichtöffentliche Entrscheidungen
7. Informationen
KÖNCast #4 – Was tun wenn´s brennt – Juli 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 16.07.2020
2. Bestätigung der Feuerwehrkommandanten Bad Königshofen
3. Freiwillige Feuerwehr Bad Königshofen – Verdienstausfall Lehrgangsteilnahme
4. Freiwillige Feuerwehr Bad Königshofen – Fahrzeugbeschaffung und weitere Vorgehensweise
5. Bauanträge
5.1. Antrag auf Ausbau des Dachgeschosses mit Errichtung einer zus. Wohneinheit und Balkonanlage, Ipthausen-Linde 17, Fl.Nr. 35, Gem. Ipthausen
5.2. Antrag auf Neubau eines Carports, Siedlungsweg 12, Fl.Nr. 853/1, Gem. Bad Königshofen
5.3. Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Garagen und Carport, Lahnbergblick 26, Fl.-Nr. 912/28, Gem. Bad Königshofen
6. Geschäftsordnung des Stadtrates – Änderung Antrag Frau Friedl
7. Auftragsvergaben
7.1. Urbani Brunnen – Brunnensanierung Nachtrag und Mehrkosten Bohrung
7.2. Informationsbroschüre Stadt Bad Königshofen – Angebot Barfuß-Verlag
8. Petition Young Carer Hilfe gUG vom 06.07.2020
9. nichtöffentliche Entscheidungen
10. Informationen
KÖNCast #3 – Mit allen Wassern gewaschen – Juli 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 25.06.2020
2. Bauanträge
2.1. Antrag auf Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage, Alte Schmiede 7, Fl.Nr. 193 u. 194, Gem. Aub
2.2. Antrag auf Neubau von zwei Fertiggaragen und einem Carport, Am Althäuser Weg 1, Fl.Nr. 609/1, Gem. Merkershausen
3. Auftragsvergaben
3.1. Urbani Brunnen – Bautechnik
3.2. Urbani Brunnen – Elektro- und Steuerungstechnik
3.3. Dorferneuerung Ipthausen: Neugestaltung des Ortskerns – Auftragsvergabe der städtischen Anteils
4. Ausbau der Ortsdurchfahrt Gabolshausen: Vereinbarung des Landkreises zur NES46 – Ausbau Nebenflächen
5. Interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Rhön-Grabfeld und kreisangehörigen kommunalen Körperschaften im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien; Beteiligung an der Interkomm-IT-Rhön-Grabfeld GmbH
6. Geschäftsordnung des Stadtrates – Änderungen
7. nichtöffentliche Entscheidungen
8. Informationen
KÖNCast #2 – Weil´ s scho immer so war – Juli 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 28.05.2020
2. Bekanntgabe Wahlergebnis Ortssprecher Aub
3. Bauanträge
3.1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses, Am Hopfenkreuzlein 36, Fl.Nr. 869/11, Gem. Bad Königshofen
3.2. Antrag auf Ausbau Dachgeschoss und Anbau vom Heizraum, Am Anger 1, Fl.Nr. 2314, Gem. Bad Königshofen
3.3. Erweiterung Fitnessstudio in besteh. Tennishalle und Einbau einer Physiopraxis in besteh. Tennispark, Aubstädter Str. 16, Fl.Nr. 1203, Gem. Bad Königshofen
3.4. Antrag auf Vorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses in Modulbauweise, Am Mühlweg 16, Fl.Nr. 1437, Gem. Gabolshausen
3.5. Antrag auf Nutzungsänderung von land. Gebäuden in Handel mit gebrauchten EDV-Geräten, Appelgasse 2, Fl.Nr. 201, Gem. Eyershausen
3.6. Tekturantrag zum Bauvorhaben Teilabriss und Hauserneuerung, Kirche 11, Fl.Nr. 78/1, Gem. Ipthausen
4. nichtöffentliche Entscheidungen
5. Informationen
KÖNCast #1 – Weil´ s scho immer so war – Juni 2020
Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Stadtrats-Sitzung
1. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 23.04.2020 und 07.05.2020
2. Entsendung eines Vertreters für die Elisabethaspital-Stiftung
3. Entsendung eines Vertreters für die ABB in den Schulausschuss und den Schulverband
4. Bestellung der Wahlleute für den Pflegeausschuss der Juliusspitalstiftung
5. Bestellung eines Sozialbeauftragten
6. Bestellung eines Jugendbeauftragten
7. Bestellung eines Behindertenbeauftragten
8. Bestellung eines Seniorenbeauftragten
9. Erlass einer Geschäftsordnung
10. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
11. Bauanträge
11.1 Antrag auf Vorbescheid, Neubau von 16 Doppelhaushälften, Sparkassenstr. 7, Fl.Nr. 273 u. 375/2, Gem. Bad Königshofen
11.2 Antrag auf Neubau eines Vollsortiment Lebensmittelmarktes und eines Drogeriefachmarktes mit Stellplätzen, Bamberger Straße 11, Fl.Nr. 330/1 u. 328, Gem. Bad Königshofen
11.3 Antrag auf Neubau eines Bürogebäudes, Bamberger Str. 47, Fl.Nr. 2351, Gem. Bad Königshofen
12. Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Bad Königshofen
13. Information Ergebnis Überprüfung des Bioklimas und der Luftqualität – im Rahmen der Überprüfung der Annerkennungsvoraussetzungen als „Heilbad“ nach Art. 7 Abs. 5 KAG i. V. m. §§ 3 und 14 BayAnerkV
14. Auftragsvergaben
14.1 FFW Bad Königshofen: Reparatur Drehleiter
15. nichtöffentliche Entscheidungen
16. Informationen